Kassel – Die Oberbürgermeisterkandidatin der SPD, Dr. Isabel Carqueville, will mit einem Willkommenspaket für Neubürgerinnen und – bürger einen Anreiz schaffen, dass Kassel attraktiver für neue Fachkräfte und Auszubildende wird. Zu diesem Paket, das gemeinsam mit Gewerkschaften, IHK, Handwerkskammer und Unternehmerverbänden erst noch entwickelt werden soll, zählen nach ihren Vorstellungen unter anderem:
- Ein Jahr kostenlose Nutzung von Bus und Bahn in Kassel
- Garantierter Betreuungsplatz
- Bereitstellung von möbliertem Wohnraum für den Start
- Ein Jahr kostenloser Eintritt im Auebad
- Fünf Freikarten für Kulturveranstaltungen
- Ein Jahr kostenloser Zugang zu allen Museen
- Ein Jahr kostenlose Familienmitgliedschaft in zwei Vereinen
„Mein Kassel“ fragte nach – was denn die Rechtsgrundlage sei und wie das finanziert werden könne. Die Kandidatin erklärte: Man orientiere sich an Beispielen wie in der Metropolregion Nürnberg. Faktencheck: In Nürnberg handelt es sich bei einem Willkommenspaket im Wesentlichen um eine einmonatige Nutzung von Freizeiteinrichtungen.
Zur Rechtsgrundlage heißt es weiter: In Bezug auf die Kommunalfinanzen impliziere die Selbstverwaltungsgarantie nach gängiger Rechtsauffassung ebenfalls, dass den Kommunen in gewissem Umfang neben den Pflichtaufgaben die Tätigung freiwilliger Aufgaben möglich sein müsse.
Zur Finanzierung: Eine mögliche Lösung für möblierten Wohnraum sei das Bereitstellen eines Wohnungspools über die Wohnungsbaugesellschaften. Ein bereits in Kassel existierendes Beispiel sei das International House der Universität Kassel. „Die Mietkosten übernehmen die Mieterinnen und Mieter oder der Arbeitgeber, nicht die Stadt Kassel.“ Eine Finanzierung während eines Leerstands müsse gemeinsam mit Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften erarbeitet werden. Die Finanzierung des Willkomenspakets werde Teil der Haushaltsverhandlungen 2024 sein.